JU Südwestfalen: Umweltminister hat kein Rückgrat
Mit Entsetzen sieht die Junge Union Südwestfalen nach den Äußerungen von Umweltminister Remmel die offensichtlichen Pläne der rot-grünen Minderheitsregierung, den Lückenschluss der Autobahn 46 zwischen Hemer und Arnsberg nicht realisieren zu wollen.
Dazu erklärte der Beauftragte für das Thema A46, Matthias Eggers aus Menden:
„Die A46 ist die wichtigste Ost-West Verbindung in unserer Region. Für eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung ist der Lückenschluss von enormer Bedeutung. Wer das Projekt A46 blockiert, gefährdet den Wirtschaftsstandort Südwestfalen. Der grüne Landesumweltminister Johannes Remmel zeigt mit seiner ablehnenden Haltung, dass es ihm nicht daran gelegen sein kann, Südwestfalen im Wettbewerb der Regionen weiter voranbringen zu wollen.“
Der Chef der JU Südwestfalen, Paul Ziemiak aus Iserlohn pflichte bei: „Der Lückenschluss der A46 ist seit Jahren überfällig. Um wettbewerbsfähig zu sein, brauchen unsere Unternehmen die bestmögliche infrastrukturelle Anbindung. Wer mit seinem Unternehmen zu weit abseits liegt und für Kunden und Zulieferer nicht zu erreichen ist, wird sich in Zukunft nicht weiterentwickeln können.“
Im Übrigen biete die Region ein hohes Maß an Lebensqualität, dazu trügen insbesondere ausreichende und zukunftsfähige Arbeitsplätze bei, so Ziemiak weiter. „Herr Remmel scheint leider von Ideologie überfrachtet zu sein und die Notwendigkeiten der Wirtschaftsregion Südwestfalen nicht zu kennen. Statt sowohl Gegner als auch Befürworter der A46 zu hören und ein für beide Seiten tragbares Konzept umzusetzen, entscheidet er sich für die wirtschaftsfeindlichste Lösung, die denkbar ist. Dass ihm dabei das Rückgrat fehlt, um offen zu sagen, dass er gegen die A46 ist, zeigt einmal mehr, wofür diese Regierung steht: Mangelndes Rückgrat und kein Interesse an Ehrlichkeit. Herr Remmel sollte sich in Erinnerung rufen, dass Umweltpolitik gleichzeitig auch Wirtschaftspolitik ist. Auf diesem Feld versagt er aber bereits zu Beginn seiner Amtszeit. Er sollte sich daher genau überlegen, ob er für das derzeitige Amt die richtige Besetzung ist.“
